Heike Grebien, Abgeordnete zum Nationalrat, Die Grünen

Partizipation ist uns Grünen ein Anliegen, das bedeutet, wir haben zum Beispiel in den Krisenstab bei Bundesminister Anschober den Präsidenten des österreichischen Behindertenrates eingebunden, damit auch die Anliegen der 1,4 Millionen Menschen mit Behinderungen gut vertreten sind.

Mit der Schaffung eines Klimarates unserer Ministerin Gewessler wird die Mitsprache der Bürger*innen auch als wesentlicher Bestandteil geführt werden.

Des weiteren, und dies ist schon länger möglich und auch von uns Grünen damals massiv eingefordert dass Stellungnahmen, zu Gesetzen die in der Begutachtung sind, eingebracht werden können und diese werden immer bearbeitet. Manchmal kommen ein paar Stellungnahmen und manchmal bis zu 500 oder 1000. Alle werden durchgesichtet. So können auch zum Beispiel Anregungen von Bürger*innen mitaufgenommen werden.

Weitere Schritte die wir Grüne gesetzt haben seit Beginn der Regierung: verschiedenste Hearings zu wichtigen politischen Themen (wie zum Beispiel im letzten Umweltausschuss wo das Klima-Volksbegehren diskutiert wurde) wurden live übertragen und so kann jede Person hören/sehen was besprochen wird. Da ist sicher noch mehr Luft nach oben und dafür setzen wird uns auch ein.

Ich persönlich, aber auch viele meiner Kolleg*innen bei den Grünen, sind im guten und regen Austausch mit NGOs usw. Denn wir stammen (fast) alle aus diesen Bewegungen und haben hier unsere Wurzeln. Das stärkt den Zusammenhalt aber auch das Ernst nehmen der Anliegen und ermöglicht gemeinsam Projekte umzusetzen (als ein Beispiel).

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