Zukunftsrat - Meilensteine

Die Kampagne “Zukunftsrat Demokratie” ist der Einstieg in einen offenen und umfassenden Prozess,
der zu Beginn die folgenden Schritte umfassen soll.

Juli 2020 bis Dezember 2020

Kampagnen-Start

Zu Beginn der Kampagne steht die Bekanntmachung des Projekts und dessen operative Abklärung im Vordergrund. Dies soll online aber auch über Veranstaltungen, die Erweiterung des bestehenden ExpertInnen-Netzwerkes, über Konsultationen mit der Zivilgesellschaft und mit VertreterInnen der Politik in Österreich passieren.

Frühjahr 2021

der Bürger*innen-Rat

Erstes Ziel ist es, einen Beteiligungsprozess im Format eines bundesweiten BürgerInnen-Rates zu organisieren. Dieser soll mittels Crowdfunding und dadurch unabhängig, finanziert umgesetzt werden. An zwei Wochenenden sollen dabei 30 bis 40 zufällig ausgewählte TeilnehmerInnen in den Städten Wien/Salzburg zusammenkommen. Diesen BürgerInnen-Rat sehen wir als ersten Schritt des “Zukunftsrat Demokratie” und als thematische Öffnung.

“Wie wollen wir in Zukunft unsere Politik mitgestalten und mitentscheiden?” – Anhand dieser Fragestellung, sollen von den BürgerInnen in der ersten Phase die wichtigsten Herausforderungen rund um das politische System in Österreich, sowie auch konkrete Erwartungen und Forderungen an die politischen Institutionen formuliert werden. Ebenfalls sollen die TeilnehmerInnen konkrete Handlungsoptionen für die weiteren Schritte des “Zukunftsrats Demokratie” und für die partizipative Weiterentwicklung der Demokratie vorschlagen. Die Ergebnisse sollen ausführlich und wissenschaftlich dokumentiert und über möglichst vielfältige Kommunikationskanäle veröffentlicht werden.

Unser Ziel ist es, mit der Kampagne, dem ersten BürgerInnen-Rat und einer begleitenden Öffentlichkeitsarbeit, eine gute und wirksame Aufmerksamkeit zu erreichen, sowohl in der Gesellschaft an sich, als auch in den Medien und bei politischen VertreterInnen und Institutionen.

ab Herbst 2021

wirksam werden!

Natürlich wollen wir dass mit den Ergebnissen aus dem Bürger*innen-Rat etwas passiert. Wir wollen als Gesellschaft politisch wirksam sein. Wir haben dazu unsere Vorstellungen, die sich aus Erkenntnissen internationaler Beispiele speisen. Aber auch für die konkrete weitere Vorgehensweise soll der Bürger*innen-Rat Vorschläge erarbeiten. Aufbauen soll das “Danach” auf den Erfahrungen und Ergebnissen des ersten BürgerInnen-Rates und stattfinden mit Unterstützung aus der Zivilgesellschaft und auch von politischen Institutionen.

Das betrifft vor allem die Frage wie “die Politik” auf die Initiative “Zukunftsrat Demokratie” reagiert – und damit ob und wie der Prozess, mit seinen Ergebnissen und weiteren Schritten (auch in finanzieller Hinsicht) an die politischen Strukturen angedockt werden kann.

??Wir wünschen uns für die weiteren Schritte größere, umfassendere Prozesse mit mehr TeilnehmerInnen und schlussendlich detaillierten und vor allem  verbindlichen Ergebnissen, bis hin zu Gesetzesvorschlägen, wie die Demokratie in Österreich weiterentwickelt werden kann. Prozess-Vorbilder sind dabei die Citizens Assemblies in Irland, die aktuell stattfindenden Citizens-Assembly in Frankreich und Schottland und der Bürgerrat Demokratie in Deutschland.